Anlässlich einer „Aktuellen Stunde“ im Niederösterreichischen Landtag, unter dem Titel „EU-Wahnsinn stoppen - Festung Europa als Garant für Sicherheit und Wohlstand in Niederösterreich“, übte der freiheitliche LAbg. Martin Antauer heftige Kritik an den Zuständen in der EU. „Österreich braucht einen EXIT aus dem bestehenden EU-Wahnsinn“, so Antauer.
Vor der wichtigen EU-Wahl stelle sich die Frage in welche Richtung die Union künftig gehen werde. „Angst oder Hoffnung, Stillstand oder Wohlstand, strukturelle Korruption oder Freiheit“, brachte es Antauer auf den Punkt. Die EU müsse sich grundlegend ändern, um Europa sicherheitspolitisch, gesellschaftspolitisch und wirtschaftspolitisch zu retten. „Kritik und Verbesserungsvorschläge Seitens der Freiheitlichen dürfen nicht mit dem Wunsch nach einem ÖXIT verwechselt werden, betonte Antauer. „Wir wollen keinen ÖXIT, sondern einen EXIT aus dem bestehenden EU-Wahnsinn.“
Denn die EU-Politik der vergangenen Jahre habe Europa ungebremst an die Wand gefahren. So habe die Europäische Union bei ihrer zentralen und wichtigsten Aufgabe, der Sicherheit, kläglich versagt! Noch immer kämen Millionen illegaler Migranten unkontrolliert über unsere Grenzen und mit ihnen auch Terroristen, Gefährder und Extremisten! Viele europäische Städte hätten dadurch massive Sicherheitsprobleme und bereits die Herrschaft über gewisse Stadtteile verloren, so Antauer.
„Auch wenn Niederösterreich bereits heute das strengste Grundversorgungsgesetz in Österreich hat, wird es mit der anstehenden Novelle im Juni neuerlich adaptiert. Es wird zu weiteren Verschärfungen zugunsten der Sicherheit und einer Reduktion des Sozialmissbrauches kommen“, zeigte Antauer die blaue Handschrift auf.
„Wir müssen uns wieder auf die Grundidee der Europäischen Union als Friedensprojekt in einem gemeinsamen, starken, europäischen Wirtschaftsraum zurückbesinnen, denn das Projekt der ‚friedlichen multikulturellen Gesellschaft‘ ist eindeutig gescheitert. Das ist an jeder Kriminalitätsstatistik deutlich zu sehen“, so Antauer.
„Es ist höchste Zeit, die Missstände zu beenden und die Interessen unserer Bürger wieder in den Vordergrund zu stellen. Die gesamte freiheitliche Partei kämpft jedenfalls für ein sicheres, gerechtes und freies Europa“, so Antauer.